UN-Sicherheitsrat
Resolution 1860 | |
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Datum: | 8. Januar 2009 |
Sitzung: | 6063 |
Kennung: | S/2009/1860 |
Abstimmung: | Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1 |
Gegenstand: | Situation im Nahen Osten, Palästinenserfrage |
Ergebnis: | Zugestimmt |
Zusammensetzung des Sicherheitsrates 2009: | |
Ständige Mitglieder: | |
Nichtständige Mitglieder: | |
AUT BFA CRI HRV JPN | |
LBY MEX TUR UGA VNM | |
Karte des Gazastreifens |
Die Resolution 1860 des UN-Sicherheitsrates ist eine völkerrechtlich bindende UN-Resolution, die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 8. Januar 2009 auf seiner 6063. Sitzung als Reaktion auf den sogenannten Gaza-Krieg bei einer Enthaltung durch die Vereinigten Staaten einstimmig verabschiedet hat. In der Resolution wurden die Konfliktparteien Israel und die palästinensische radikal-islamistische Hamas zu einer sofortigen Waffenruhe aufgefordert. Außerdem wird Israel zum Rückzug seiner Streitkräfte aus dem Autonomiegebiet aufgefordert.
Die US-Außenministerin Condoleezza Rice begründete ihre Stimmenthaltung damit, Amerika wolle zunächst die ägyptischen Friedensvermittlungen abwarten, aber dennoch der Resolution nicht im Wege stehen, da der UN-Beschluss ein Schritt in die richtige Richtung sei.[1] Politische Beobachter hatten mit einem Veto gerechnet.
Die UN-Resolution 1860 enthält unter anderem folgende Punkte: