Als Steuerreform wird eine größere oder grundsätzliche Änderung des Steuersystems oder eines einzelnen Steuergesetzes in einem Land bezeichnet. Ein Steuerreformvorschlag beschreibt ein konkretes Modell oder Konzept zur Änderung des Steuerrechtes im Rahmen einer Steuerreform.

Begründungen für Steuerreformen

Immer wiederkehrende Begründungen für Reformen sind:

Steuerreformen in Deutschland

Steuerreformen als tiefgreifende Änderungen von Detailregelungen in der Steuergesetzgebung Deutschlands und mit großen Auswirkungen auf die Steuereinnahmen betreffen insbesondere das Einkommensteuergesetz, das Körperschaftsteuergesetz und das Umsatzsteuergesetz.

Umgesetzte Steuerreformen

Steuersenkungen auf Kapitaleinkommen und Senkungen des Spitzensteuersatzes erfolgten seit den 1970er Jahren mehrmals:

Diese Senkungen der Einkommensteuersätze wurden von ebenfalls mehrmaligen Erhöhungen der Mehrwertsteuersätze begleitet, wie die Grafik weiter oben zeigt.

Beispiele für Steuerreformvorschläge

Steuerreformvorschläge in der Schweiz

Die FDP hat ein Steuerkonzept unter dem Namen Easy Swiss Tax vorgestellt (FDP des Kantons Zürich)[3] bzw. Bierdeckel-Steuererklärung (FDP des Kantons Schaffhausen)[4] propagiert.

Mit der Easy Swiss Tax soll die Steuererklärung stark vereinfacht werden, indem viele Möglichkeiten für Abzüge gestrichen werden. Dadurch sollen Steuerschlupflöcher gestopft werden. Mit dem Konzept will die FDP auch per Saldo die Einkommensteuer senken. Auch eine Flat Tax ist im Gespräch.

Auf kantonaler Ebene wurden in den Kantonen Aargau, Basel-Land, Schaffhausen, Schwyz, St. Gallen, Thurgau, Zürich und Zug parlamentarische Vorstösse, Volksinitiativen bzw. Petitionen zugunsten der Easy Swiss Tax lanciert.[5]

Auf eidgenössischer Ebene wurde die Thematik im Nationalrat aufgrund von zwei parlamentarischen Vorstössen behandelt: der Interpellation Ist die Vereinfachung des Steuersystems prioritär? von FDP-Nationalrat Markus Hutter (eingereicht am 21. Juni 2007, erledigt am 1. Oktober 2007, Prüfung von konkreten Maßnahmen durch EFD hängig)[6] sowie der Motion Individualbesteuerung und Vereinfachung des Steuersystems. EasySwissTax von FDP-Nationalrat Charles Favre (eingereicht am 14. März 2007, abgelehnt am 1. Oktober 2007).[7]

Steuerreformvorschläge in anderen Ländern

In den USA wird seit 1999 ein Vorschlag diskutiert, nach dem alle Bundessteuern insbesondere die Einkommensteuer und die Sozialabgaben durch eine Umsatzsteuer ersetzt werden sollen. Die Anhänger dieses Reformvorschlags versprechen sich eine Vereinfachung des Steuerrechts und ökonomische Stimulierung.

Hauptartikel: FairTax Act

Einzelnachweise

  1. Tabelle 1: Aufkommenswirkungen der Reformvorschläge zur Einkommensteuer gegenüber Rechtsstand 2005 In: DIW Wochenbericht 16/2004 (PDF)
  2. Hessische Staatskanzlei: Subventionsabbau (Memento des Originals vom 15. Juli 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.hessen.de
  3. EasySwissTax-Webseite (Memento des Originals vom 27. Februar 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.easyswisstax.ch
  4. Bierdeckel-Steuererklärung Webseite (Memento des Originals vom 28. Dezember 2009 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bierdeckel-sh.ch
  5. Archivierte Kopie (Memento des Originals vom 22. März 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.easyswisstax.ch
  6. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20073439
  7. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20073046