In der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (auch Memorandum- oder kurz Memo-Gruppe) arbeiten[1]Wirtschaftswissenschaftler und Gewerkschafter „an der Entwicklung wirtschaftspolitischer Vorschläge und Perspektiven, die sich an der Sicherung sinnvoller Arbeitsplätze, der Verbesserung des Lebensstandards und dem Ausbau des Systems der sozialen Sicherheit für die Arbeitnehmer sowie wirksamer Umweltsicherung in der Bundesrepublik orientieren“.
Dabei werden Positionen und Theorien kritisiert, „die Beschäftigung, Einkommen, Sozialleistungen und Umweltschutz den Gewinnen der Privatwirtschaft nach- und unterordnen“. Die große Mehrheit der Wirtschaftswissenschaftler unterstütze eine in erster Linie auf private Gewinnförderung und Wirtschaftswachstum gerichtete Wirtschaftspolitik und vermittele den Eindruck, es gebe aus wissenschaftlichen Gründen keine Alternative. Dem setzt die Arbeitsgruppe ihre wirtschafts- und sozialpolitischen Analysen und Vorschläge mit den Schwerpunkten Arbeit und soziale Gerechtigkeit entgegen und veröffentlicht diese jedes Jahr in der Woche vor dem 1. Mai als Buch, das zeitgleich in einer Online-Pressekonferenz vorgestellt wird.
Entwicklung
1975 wurde die Arbeitsgruppe gegründet durch die Professoren der Universität Bremen Jörg Huffschmid, Rudolf Hickel und Herbert Schui und legte erstmals im November 1975, kurz nach Verabschiedung des 1. Haushaltstrukturgesetzes durch das Bundeskabinett, in dem die Arbeitsgruppe die Einleitung des Sozialabbaus in der Bundesrepublik sieht, ein „Memorandum für eine wirksame und soziale Wirtschaftspolitik“ vor.
Seit 1977 wird in jedem Jahr in der Woche vor dem 1. Mai ein weiteres Memorandum für eine alternative Wirtschaftspolitik veröffentlicht. Zusätzlich sind zahlreiche Stellungnahmen zu aktuellen wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Fragen erstellt worden. Das Memorandum wurde als „Gegengutachten“ zum jährlichen Gutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (der „fünf Weisen“) konzipiert, um einer alternativen Lehrmeinung zur herrschenden Wirtschaftswissenschaft eine Plattform zu geben.
Das herausgegebene Memorandum zeichnet sich dadurch aus, dass es keine Herausgeberschaft gibt – der Text ist das Ergebnis einer diskursiven Gruppenarbeit, wo letztlich nicht mehr feststellbar ist, welcher Autor welchen Anteil daran hat. Die Memorandum-Gruppe wird ausschließlich durch Spenden sowie aus den Einnahmen für die jeweiligen Veröffentlichungen finanziert. An den Tagungen und der Arbeit kann jeder teilnehmen, der Interesse daran hat und dies durch Bereitschaft zur Mitarbeit zum Ausdruck bringt. Eine Kurzfassung wird vor Veröffentlichung mit der Bitte um Zustimmung an einen Unterstützerkreis versandt; deren Unterschriften werden jeweils im Memorandum veröffentlicht.
1995 wurde auf Initiative von Jörg Huffschmid die europäische Memorandumsgruppe European Economists for an Alternative Economic Policy in Europe (auch EuroMemo Gruppe) ins Leben gerufen, die ebenfalls jährlich ein englischsprachiges Memorandum vorlegt. Darin finden sich alternative ökonomische Analysen und Empfehlungen für die Wirtschaftspolitik der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten.
2011 wurde durch die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, die EuroMemo Gruppe, den wissenschaftlichen Beirat von Attac-Deutschland und die Rosa-Luxemburg-Stiftung im Gedenken an das 2009 verstorbene Gründungsmitglied Jörg Huffschmid ein „Jörg-Huffschmid-Preis“ ausgeschrieben, der zweijährig für Abschlussarbeiten oder Dissertationen im Bereich der Politischen Ökonomie an Universitäten in Deutschland, Österreich und der Schweiz vergeben wird.
2012 schloss sich die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik dem Bündnis Umfairteilen an.[2]
2017 Die Arbeitsgruppe hatte seit ihrer Gründung ohne formale Struktur gearbeitet. Erst zum 1. Januar 2017 hat sie einen gemeinnützigen eingetragenen Verein gegründet. Die Arbeitsgruppe hat daher offiziell Mitglieder aus dem Kreis der wissenschaftlich aktiven Mitarbeiterinnen und einen gewählten Vorstand. Der Vorstand setzte sich 2017 wie folgt zusammen: Rudolf Hickel (Vorsitzender), Andrea Adrian (2. Stellvertreterin), Axel Troost (1. Stellvertreter), Heinz-J. Bontrup, Mechthild Schrooten. An den Tagungen, der Sommerschule und der Arbeit kann weiterhin teilnehmen, wer Interesse daran hat und dies durch Bereitschaft zur Mitarbeit zum Ausdruck bringt.[1]
2018 Seit 29 Jahren wird eine sogenannte Sommerschule[3] angeboten; So waren z. B. bei der Sommerschule 2016 die Referenten Heinz-Josef Bontrup, Cornelia Heintze, Rudolf Hickel, Tobias Kaphegyi, Wilfried Kurtzke, Gunter Quaißer, Mechthild Schrooten und Axel Troost.
2020 Am 17. April 2020 gab die Arbeitsgruppe via Pressemitteilung die Einladung bekannt, dass sie am 24. April 2020 die jährliche stattfindende Pressekonferenz zur Vorstellung der Buchveröffentlichung Memorandum 2020 erstmals über eine öffentlich zugängliche Online‑Pressekonferenz abhalten wird.[4] Vorgestellt wurde das MEMORANDUM 2020: Gegen Markt- und Politikversagen – aktiv in eine soziale und ökologische Zukunft und das SONDERMEMORANDUM zur Corona-Krise Solidaritätspakt zur Krisenbewältigung.
2021 Die Arbeitsgruppe veröffentlicht immer kurz vor dem 1. Mai ihr Memorandum und führt auch weiterhin zum Veröffentlichungszeitpunkt die Online‑Pressekonferenz fort. Die jeweilige Einladung zur Teilnahme an der jährlichen Online‑Pressekonferenz ist auf der Webseite der Arbeitsgruppe einsehbar.
Grundzüge der Vorschläge
Die Arbeitsgruppe sieht die Prägung der Wirtschafts- und Sozialpolitik als Hauptgrund einer Abwärtsspirale aus Nachfrageschwäche und Massenarbeitslosigkeit an.
Die Arbeitsgruppe schlägt eine nachfragestärkende Politik vor. Ein öffentliches Investitionsprogramm unter anderem für bessere Infrastruktur (insbesondere Bildungsinfrastruktur) sowie ein Beschäftigungsaufbau im Öffentlichen Dienst sollen das Wirtschaftswachstum anstoßen.
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik spricht sich für eine Erhöhung der Löhne und eine Verkürzung der Arbeitszeit gemäß den Gewinnen und Produktionsfortschritten der Unternehmen aus, da nach Ansicht der Arbeitsgruppe zu geringe Löhne die Binnennachfrage senken.
Die Sozialversicherungen sollen auf eine breitere Basis gestellt werden, Pflichtmitglieder sollen auch Selbständige, Reiche und Beamte sein. Die Finanzierung soll einkommensabhängig geschehen
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik spricht sich gegen Erhöhungen der Mehrwertsteuer aus, auch wenn dadurch Lohnnebenkosten gesenkt werden, da durch eine Mehrwertsteuererhöhung insgesamt die Nachfrage durch die zusätzliche Belastung der Beschäftigten sinken würde.
Die Arbeitsgruppe schlägt die Einführung von Mindeststandards (z. B. Mindestlöhnen) vor.
Sie schlägt die Einführung einer Devisentransaktionssteuer (Tobin-Steuer) vor, deren Einnahmen als Finanzierungshilfen für die ärmsten Länder der Welt genutzt werden sollen.
Bekannte Mitglieder und Mitarbeiter
Eine nicht abschließende Liste mit Personen aus dem aktiveren Umfeld und der Gründungsphase.
2007: Mehr und bessere Beschäftigung, ökologischer Umbau und soziale Gerechtigkeit – Demokratische Wirtschaftspolitik statt Aufschwungstaumel | Memorandum 2007 | PDF | ISBN 978-3-89438-364-0
1996: Gegen kapitalorientierte Standortdebatte und Zeitdiktat bei der Europäischen Währungsunion: Arbeitsplätze – ökologischer Umbau – soziale Sicherung | Memorandum 1996 | PDF | ISBN 978-3-89438-103-5
1994: Wirtschaftsreformen statt Standortparolen: Politik gegen Massenarbeitslosigkeit, Sozialabbau und Umweltzerstörung | Memorandum 1994 | PDF | ISBN 978-3-89438-067-0
1993: Beschäftigungspolitik statt Sozialabbau – Industrielle Kerne sichern: Alternativen der Wirtschaftspolitik | Memorandum 1993 | PDF | ISBN 978-3-89438-057-1
1989: Gegen Unternehmermacht und Patriarchat: Gleichstellung der Frauen – demokratische Wirtschaftspolitik in der EG | Memorandum 1989 | PDF | ISBN 978-3-76091-273-8
1985: Gegen die Unterwerfung der Arbeit und die Zerstörung der Umwelt – Mehr Arbeitsplätze, soziale Sicherheit und Umweltschutz | Memorandum 1985 | PDF | ISBN 978-3-7609-0957-8
1984: Gegen soziale Zerstörung durch Unternehmerherrschaft – Qualitatives Wachstum, 35-Stunden-Woche, Vergesellschaftung | Memorandum 1984 | PDF | ISBN 978-3-7609-0883-0
1983: Qualitatives Wachstum, Arbeitszeitverkürzung, Vergesellschaftung – Alternativen zu Unternehmerstaat und Krisenpolitik | Memorandum 1983 | PDF | ISBN 978-3-7609-0760-4
2011: Euroland in der Krise: Ein Sieben-Punkte-Programm zur Wirtschafts- und Währungsunion | PDF
2010: Politik hat nichts gelernt – das Umverteilen von unten nach oben geht weiter | PDF
2008: Krise unterschätzt – Massives Konjunkturprogramm erforderlich | PDF
2003: 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland – gerecht, wirksam und bezahlbar | PDF
1984: 35 Stunden sind genug! Abbau der Massenarbeitslosigkeit und Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen durch Arbeitszeitverkürzung | PDF | ISBN 978-3-7609-0865-6
2016: Wege zur Bewältigung der Krisen in Europa: Eine Agenda für einen wirtschaftlichen Wandel, Solidarität und Demokratie | PDF | ISBN 978-3-89965-869-9
2015: Die Zukunft der Europäischen Union: Stagnation und Polarisierung oder eine grundlegende Neuausrichtung? | PDF | ISBN 978-3-89965-982-5
2014: Europa spaltet sich. Die Notwendigkeit für radikale Alternativen zur gegenwärtigen EU-Politik | PDF | ISBN 978-3-89965-975-7
2008/2009: Die demokratische Neuordnung des Finanzsektors, ein Vollbeschäftigungsregime und ökologischer Umbau – Alternativen zum finanzmarktgetriebenen Kapitalismus | PDF | ISBN 978-3-89965-355-7 | ISBN 978-3-89965-950-4
2007: Vollbeschäftigung mit guter Arbeit, ein starker öffentlicher Sektor und internationale Zusammenarbeit | PDF | ISBN 978-3-89965-289-5
2006: Eine demokratische wirtschaftspolitische Alternative zum neoliberalen Umbau Europas | PDF | ISBN 978-3-89965-232-1
2005: Demokratische Politik gegen die Herrschaft der Märkte – Vorschläge für eine integrierte Entwicklungsstrategie in Europa | PDF | ISBN 978-3-89965-182-9
2004: Jenseits von Lissabon – Wirtschafts- und sozialpolitische Leitlinien und Eckpunkte einer Verfassung für das europäische Gesellschaftsmodell | PDF | ISBN
2003: Vollbeschäftigung, Wohlfahrt und ein starker öffentlicher Sektor. Demokratische Herausforderungen in einer erweiterten Union PDF | ISBN 3-89965-086-7
2002: Bessere Institutionen, Regeln und Instrumente für Vollbeschäftigung und sozialen Wohlstand in Europa PDF | ISBN 3-89965-020-4
2001: Wirtschaftspolitik gegen Rezession und Polarisierung PDF
2000: Alternative wirtschaftspolitische Leitlinien für Vollbeschäftigung und sozialen Zusammenhalt in Europa PDF
1998: Full Employment, Solidarity and Sustainability in Europe - Old Challenges, New Opportunities for Economic Policy PDF
1997: Full Employment, Social Cohesion and Equity for Europe - Alternatives to Competitive Austerity PDF
